10. Treffen europäischer Presseräte in Berlin
Vertreter von Presseräten aus 21 Ländern treffen sich am 23. und 24. Oktober zur 10. Tagung der Alliance of Independent Press Councils of Europe (AIPCE) in Berlin. AIPCE ist der Zusammenschluss unabhängiger Presseräte in Europa, der 1999 in London gegründet wurde. Seither findet einmal im Jahr ein Treffen als Forum für Kooperation, Koordination und Erfahrungsaustausch statt. Der Deutsche Presserat ist - wie schon im Jahr 2000 - Gastgeber der Konferenz.
Manfred Protze eröffnete als amtierender Sprecher des Deutschen Presserats die Veranstaltung am heutigen Morgen in der Europäischen Akademie. Dabei unterstrich er die Bedeutung verbindlicher ethischer Maßstäbe gerade für die Medien. Sie müssten auch mit Hilfe einer funktionierenden Selbstregulierung effektiv und transparent umgesetzt werden. „Gerade die aktuelle Finanzkrise zeigt allen Akteuren, dass staatliche Regulierung und Aufsicht immer dann drohen, wenn Selbstregulierung fehlt, versagt oder als Alibi missbraucht wird.“
Monika Griefahn, MdB und Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, schrieb in einem Grußwort über die Bedeutung von Selbstkontrolle: „[…] in unserer demokratischen Ordnung ist das Prinzip der freiwilligen Selbstregulierung eines der erfolgreichsten Instrumente berufsethischer Sorgfalt und Verantwortung. Ich freue mich, dass sich dieses Prinzip in vielen Ländern Europas gerade im Bereich der Presse durchgesetzt hat.“
Ein Schwerpunkt der Tagung wird die Selbstregulierung journalistischer Inhalte im Internet sein. In allen Ländern sind die jeweiligen Presseräte, z. T. bereits seit Jahren, hier schon als Selbstkontrolle tätig. Auch der Deutsche Presserat hat in diesem Jahr angekündigt, sich hierfür einzusetzen. Monika Griefahn sagte dazu: „Der Deutsche Presserat ist dabei, die Selbstkontrolle für redaktionelle Inhalte auch auf den Online-Bereich auszudehnen. Dieses Engagement ist gut und notwendig und wird vom Deutschen Bundestag sehr begrüßt. Aus diesem Grund planen wir derzeit, diese Einbeziehung von Online-Inhalten auch von politischer Seite aus zu unterstützen.“
Grundgedanke bei allen anwesenden Selbstkontroll-Institutionen ist, dass es nicht Sache von Gesetzgebern, sei es national oder international, sein kann, Verstöße gegen journalistische Normen zu ahnden. Daher haben fast alle teilnehmenden Presseräte einen Pressekodex aufgestellt, der die berufsethischen Grundsätze in jedem Land regelt. Diese beziehen die kulturhistorischen und kulturpolitischen Erfahrungen der unterschiedlichen Mediensysteme mit ein.