Volksverhetzung
Blatt der rechten Szene leugnet Massenmord der Nazis
Eine Zeitschrift berichtet über die rechte Szene am Prenzlauer Berg in Berlin. Der Beitrag enthält folgende Passage: „In den Liedern (CD „Noten des Hasses“) wird unter anderem zum Mord an Michel Friedman aufgerufen. Der Kumpel von NPD-Star Horst Mahler vertreibt die Zeitschrift Sleipnir – ein Blatt, das den Massenmord in Konzentrationslagern leugnet.“ Einer der Herausgeber der Zeitschrift Sleipnir teilt mit, dass sie zu keiner Zeit den Massenmord in den Konzentrationslagern geleugnet habe. Er ruft den Deutschen Presserat an. Darüber hinaus würden er und sein Mitherausgeber mit Mordaufrufen in Verbindung gebracht, welche – wie sich herausgestellt habe – vom Berliner bzw. Brandenburger Landesamt für Verfassungsschutz coproduziert worden seien. Die Rechtsabteilung der Zeitschrift teilt mit, dass die kritisierte Behauptung belegbar sei. Drei Textstellen aus Sleipnir belegten ihre Richtigkeit. Auszüge aus Berichten der Landesämter Hamburg und Nordrhein-Westfalen aus den Jahren 1995, 2001 und 2002 belegten, dass gegen zahlreiche Sleipnir-Ausgaben Beschlagnahme-Beschlüsse wegen volksverhetzender und den Holocaust leugnender Beiträge bestünden. (2002)